Rechtsprechung
   LSG Bayern, 14.11.2006 - L 6 R 680/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,30363
LSG Bayern, 14.11.2006 - L 6 R 680/04 (https://dejure.org/2006,30363)
LSG Bayern, Entscheidung vom 14.11.2006 - L 6 R 680/04 (https://dejure.org/2006,30363)
LSG Bayern, Entscheidung vom 14. November 2006 - L 6 R 680/04 (https://dejure.org/2006,30363)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,30363) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Geschiedenenwitwenrente trotz eines zuvor vereinbarten Unterhaltsverzichts; Unschädlichkeit eines beiderseitigen Unterhaltsverzichts als sog. "leere Hülse"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 19.01.1989 - 4 RA 16/88

    Anspruch auf Geschiedenen-Witwenrente bei Unterhaltsverzicht

    Auszug aus LSG Bayern, 14.11.2006 - L 6 R 680/04
    Denn Unterhaltsanspruch im Sinne des § 243 SGB VI ist auch ein "Unterhaltsbetrag nach Grundsätzen der Billigkeit" gemäß § 60 EheG (s. hierzu Palandt, § 60 EheG, Anm.1 sowie BSG SozR 3-2200, § 1265 Nr. 12 oder BSG vom 19.01.1989 Az.: 4 RA 16/88).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht